Anwalt Arbeitsrecht München - Fachanwalt Arbeitsrecht - Kündigung - Aufhebungsvertrag - Abfindung - Tel. 089/3801990
Aktuelles im Arbeitsrecht
Fehler vermeiden: Massenentlassungen korrekt melden
Autor: Dr. Michael Thorn, 7. Nov. 2023, Aktualisiert: 12. Juli 2024
Bundesarbeitsgericht zu Fehlern im Verfahren zur Anzeige von Massenentlassungen - Fortsetzung.
Anzeige von Massenentlassungen Mitteilung zum Fortgang ausgesetzter Verfahren
Fehler vermeiden: Massenentlassungen korrekt melden! Verfahren zu Fehlern im Verfahren zur Anzeige von Massenentlassungen: Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts hatte durch Beschlüsse vom 11. Mai 2023 die Verfahren – 6 AZR 157/22 – sowie – 6 AZR 482/21, 6 AZR 115/22 – und – 6 AZR 121/22 – ausgesetzt, in denen über die kündigungsrechtlichen Folgen unterschiedlicher Fehler im Anzeigeverfahren gestritten wird.
Der Senat wollte vor einer Entscheidung über die Sanktionen bei Verstößen des Arbeitgebers gegen seine Verpflichtungen aus § 17 Abs. 1, Abs. 3 KSchG die Entscheidung des EuGH im Verfahren – C-134/22 – abwarten. Diese Entscheidung ist zwischenzeitlich am 13. Juli 2023 ergangen. Der Aussetzungsgrund ist daher entfallen.
Der Sechste Senat wird am 14. Dezember 2023 die Verfahren – 6 AZR 157/22 – und – 6 AZR 121/22 – verhandeln. Am selben Tag wird auch das Verfahren – 6 AZR 155/21 -, in dem der Senat die Vorabentscheidung des EuGH – C-134/22 – eingeholt hatte, verhandelt.
Quelle: Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts vom 30.08.2023
Hinweis Dieser Beitrag dient nur zu Informationszwecken und stellt keine rechtliche Beratung dar. Bei konkreten Rechtsfragen sollten Sie immer einen Anwalt für Arbeitsrecht konsultieren, um eine individuelle und fundierte Beratung zu erhalten.
Fragen im Arbeitsrecht - Rufen Sie uns an - Anwalt für Arbeitsrecht in München
Sind Sie mit einem arbeitsrechtlichen Problem konfrontiert? Sie können uns gerne kontaktieren - kostenlos und unverbindlich. Ein erfahrenes Anwaltsteam steht Ihnen für ein Erstgespräch zur Verfügung. Sie erhalten eine Einschätzung Ihrer Situation und Hinweise zu Ihren rechtlichen Optionen. Zögern Sie nicht und nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Sie können uns jederzeit telefonisch erreichen.
DR. THORN Rechtsanwälte - Anwalt Arbeitsrecht München Die erfahrenen Anwälte von DR. THORN Rechtsanwälte bieten Ihnen kompetente Unterstützung bei arbeitsrechtlichen Fragen wie Kündigungen oder Aufhebungsverträgen.
Wenn Sie Interesse haben, kontaktieren Sie uns gerne, um Ihre Angelegenheit zu besprechen.
Kostenloses Erstgespräch
Im Rahmen eines kostenlosen Erstgesprächs erhalten Sie eine Einschätzung der Erfolgsaussichten Ihres Falls. Rufen Sie uns gerne an. Wir freuen uns darauf, Ihnen zu helfen.