Abmahnung im Arbeitsrecht

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist eine formelle Ermahnung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die ein bestimmtes Fehlverhalten rügt und gleichzeitig auf mögliche Konsequenzen bei Wiederholung hinweist. Sie hat die Funktion, den Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten aufmerksam zu machen und ihm die Chance zu geben, dieses zu korrigieren.

Rechtliche Grundlagen

Gesetzliche Basis

Das Arbeitsrecht enthält keine spezifische gesetzliche Regelung zur Abmahnung. Die rechtliche Grundlage für die Abmahnung lässt sich aber aus folgenden Aspekten ableiten:

• Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Die Abmahnung wird aus dem allgemeinen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit abgeleitet. Bevor eine Kündigung wegen Fehlvehaltens ausgesprochen wird, soll der Arbeitnehmer in der Regel zunächst durch eine Abmahnung gewarnt werden, um sein Verhalten zu ändern.

• § 314 Abs. 2 BGB: Diese Vorschrift zum Recht der Dauerschuldverhältnisse sieht vor, dass bei einer außerordentlichen Kündigung in der Regel eine Abmahnung erforderlich ist. Dies wird analog auf das Arbeitsverhältnis angewandt.

• In ständiger Rechtsprechung hat das BAG die Notwendigkeit einer vorherigen Abmahnung vor Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung entwickelt und konkretisiert.

Voraussetzungen

Eine wirksame Abmahnung muss folgende Voraussetzungen erfüllen:

• Konkretisierung des Fehlverhaltens: Das Fehlverhalten muss genau beschrieben werden, damit der Arbeitnehmer eindeutig erkennen kann, was ihm vorgeworfen wird.

• Hinweisfunktion: Die Abmahnung muss den Arbeitnehmer darauf hinweisen, dass sein Verhalten gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstößt.

• Warnfunktion: Es muss klar zum Ausdruck gebracht werden, dass im Wiederholungsfall arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen, bis hin zur Kündigung.

Gründe für eine Abmahnung

Abmahnungen können aus verschiedenen Gründen ausgesprochen werden. Zu den häufigsten gehören:

• Unpünktlichkeit: Wiederholtes Zu-Spät-Kommen kann eine Abmahnung rechtfertigen.

• Arbeitsverweigerung: Die Verweigerung, Arbeitsanweisungen zu befolgen, kann ebenfalls abgemahnt werden.

• Fehlverhalten am Arbeitsplatz: Dazu zählen unter anderem Mobbing, unhöfliches Verhalten gegenüber Kollegen oder Kunden und Missachtung von Sicherheitsvorschriften.

• Schlechtleistung: Wenn ein Arbeitnehmer kontinuierlich unter den Erwartungen bleibt, kann dies ein Abmahngrund sein.

Form und Inhalt einer Abmahnung

Schriftform

Obwohl eine mündliche Abmahnung theoretisch möglich ist, empfiehlt sich aus Beweisgründen die Schriftform. Eine schriftliche Abmahnung bietet Klarheit und Sicherheit für beide Parteien.

Inhalte

Eine Abmahnung sollte folgende Elemente enthalten:

• Beschreibung des Fehlverhaltens: Das konkrete Verhalten des Arbeitnehmers, das Anlass zur Abmahnung gibt, muss detailliert beschrieben werden.

• Vertragsverletzung: Es sollte dargelegt werden, welche arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt wurden.

• Aufforderung zur Verhaltensänderung: Der Arbeitnehmer muss aufgefordert werden, sein Verhalten zukünftig zu ändern.

• Konsequenzen: Die möglichen arbeitsrechtlichen Konsequenzen im Wiederholungsfall, bis hin zur Kündigung, müssen klar aufgezeigt werden.

Rechte und Pflichten der Parteien

Rechte des Arbeitnehmers

• Widerspruch: Der Arbeitnehmer hat das Recht, gegen die Abmahnung Widerspruch einzulegen und eine Gegendarstellung zu verfassen.

• Einsicht in die Personalakte: Der Arbeitnehmer darf seine Personalakte einsehen, um zu überprüfen, ob die Abmahnung korrekt dokumentiert ist.

• Entfernung der Abmahnung: Unter bestimmten Umständen kann der Arbeitnehmer die Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte verlangen, zum Beispiel wenn die Abmahnung unberechtigt war.

Pflichten des Arbeitgebers

• Sorgfaltspflicht: Der Arbeitgeber muss sorgfältig prüfen, ob eine Abmahnung gerechtfertigt ist und die beschriebenen Voraussetzungen erfüllt sind.

• Dokumentation: Der Arbeitgeber sollte die Abmahnung und alle damit zusammenhängenden Informationen sorgfältig dokumentieren.

• Fairness: Der Arbeitgeber ist verpflichtet, fair und verhältnismäßig zu handeln. Eine Abmahnung darf nicht willkürlich oder unverhältnismäßig sein.

Strategien im Umgang mit einer Abmahnung

Für Arbeitnehmer

• Sachliche Prüfung: Der Arbeitnehmer sollte die Abmahnung sachlich prüfen und überlegen, ob die Vorwürfe berechtigt sind.

• Gegendarstellung: Eine schriftliche Gegendarstellung kann helfen, die eigene Sichtweise darzustellen und mögliche Missverständnisse zu klären.

• Rechtliche Beratung: Bei Unsicherheit, insbesondere zur Frage wie zu reagieren ist, sollte der Arbeitnehmer rechtlichen Rat einholen, um seine Rechte und Optionen zu verstehen.

Für Arbeitgeber

• Klarheit und Präzision: Der Arbeitgeber sollte sicherstellen, dass die Abmahnung klar und präzise formuliert ist.

• Dokumentation des Fehlverhaltens: Vor der Abmahnung sollte das Fehlverhalten gut dokumentiert sein, um eine solide Grundlage zu haben.

• Gespräche und Kommunikation: Vor einer formellen Abmahnung kann ein klärendes Gespräch sinnvoll sein, um das Verhalten des Arbeitnehmers zu besprechen und ihm die Chance zur Korrektur zu geben.

Rechtliche Folgen und Auswirkungen

Wiederholungsfall

Kommt es nach einer Abmahnung erneut zu einem ähnlichen Fehlverhalten, kann dies eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. Die Abmahnung dient hier als notwendige Vorstufe und Nachweis, dass der Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten hingewiesen wurde.

Entfernung aus der Personalakte

Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Abmahnung aus der Personalakte entfernt werden. Dies ist möglich, wenn der Arbeitnehmer erfolgreich nachweist, dass die Abmahnung unberechtigt war oder wenn das abgemahnte Verhalten nicht erneut auftritt und eine bestimmte Zeit vergangen ist.

Verjährung

Abmahnungen verjähren nicht automatisch, aber nach einer gewissen Zeit kann ihre Bedeutung für eine Kündigung abnehmen. Dies hängt von der Schwere des Fehlverhaltens und dem Zeitraum ab, der seit der Abmahnung vergangen ist.

Häufige Fehler bei Abmahnungen

Unzureichende Konkretisierung

Eine Abmahnung, die das Fehlverhalten nicht genau beschreibt, ist unwirksam. Es muss klar und verständlich sein, welches Verhalten gerügt wird.

Fehlen der Warnfunktion

Wenn die Abmahnung keine klare Warnung vor den möglichen Konsequenzen im Wiederholungsfall enthält, ist sie rechtlich angreifbar.

Willkürliche Abmahnungen

Eine Abmahnung darf nicht willkürlich oder aus unfairen Motiven erfolgen. Sie muss auf einem tatsächlichen Fehlverhalten beruhen.

Fazit

Eine Abmahnung ist ein wichtiges arbeitsrechtliches Instrument, das sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber erhebliche Bedeutung hat. Sie dient der Rüge eines Fehlverhaltens und ist häufig notwendige Vorstufe zur verhaltensbedingten Kündigung.

• Für Arbeitnehmer ist wichtig, ihre Rechte zu kennen und richtig auf eine Abmahnung zu reagieren.

• Arbeitgeber müssen sorgfältig prüfen, ob die Abmahnung gerechtfertigt ist und die formellen Anforderungen erfüllt.

Wenn Sie Fragen zur Abmahnung haben, wenden Sie sich gerne an DR. THORN Rechtsanwälte mbB.